Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt -Außenstelle Süd-

Hier gelangen Sie direkt zum Inhalt der Seite.

 

Hauptnavigation:


Inhalt: Verkehrsrechtliche Zulassungen und Genehmigungen


Brille auf AktenBaggerGrüne FahrwassertonnePrüfung

Die im Bereich der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt - Außenstelle Süd für den Binnenschiffsverkehr geltenden Gesetze sowie die darauf basierenden schifffahrtspolizeilichen Verordnungen gestatten den meisten Wasserfahrzeugen ohne Weiteres die Teilnahme am allgemeinen Schiffsverkehr auf den Bundeswasserstraßen Main, Main-Donau-Kanal und Donau. Darüber hinaus wird jedoch das Befahren der genannten Wasserstraßen sowie der Transport von Gütern von der Erteilung besonderer Zulassungen, Erlaubnisse oder Genehmigungen der zuständigen Behörden sowie sonstigen Voraussetzungen abhängig gemacht, von denen die wichtigsten im Folgenden erläutert werden.

Zulassung von Fahrzeugen und Schubverbänden auf dem Main

Binnenschifffahrtstraßen-Ordnung (BinSchStrO) und Donauschifffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPV) legen die zur Fahrt auf dem Main, dem Main-Donau-Kanal und auf der deutschen Donau zugelassenen Fahrzeug- und Verbandsabmessungen sowie deren ggf. erforderliche Ausrüstung mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung und Sprechverbindung zwischen dem Steuerstand und der Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes fest ( §§ 11.02 und 12.02 BinSchStrO, §§ 9.01 bis 9.04 DonauSchPV). Davon abweichende Fahrzeuge und Verbände dürfen die dort aufgeführten Strecken nur befahren, wenn die zuständige Behörde ihrem Eigner oder Ausrüster die dafür nach § 1.06 Absatz 2 BinSchStrO/§ 9.05 DonauSchPV erforderliche Zulassung erteilt hat. Diese soll mit entsprechenden Bedingungen und Auflagen bewirken, dass die Teilnahme dieser Fahrzeuge und Verbände am allgemeinen Schiffsverkehr den Zustand oder die Benutzung der Wasserstraße sowie den übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt. Auf den nachfolgenden Seiten erfahren Sie Näheres zum Zulassungsverfahren, zu den der Zulassungserteilung jeweils zugrunde liegenden Zulassungskriterien sowie zur Pfahlzugprobe als Nachweis der Ausrüstung der Fahrzeuge und Verbände mit entsprechend leistungsfähigen aktiven Bugsteuereinrichtungen.

Erlaubnis von Sondertransporten

Das Fortbewegen von Fahrzeugen und Verbänden, die nicht den schifffahrtspolizeilich allgemein zugelassenen Standards entsprechen, sowie von schwimmenden Anlagen, Schwimmkörpern und anderen außergewöhnlichen Fahrzeugen wird von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung sowie der Donauschifffahrtspolizeiverordnung (§§ 1.21) als Sondertransport eingestuft. Diese dürfen nur mit besonderer Erlaubnis der zuständigen Behörde durchgeführt werden. Näheres zur Erlaubnis der Sondertransporte erfahren Sie auf den nachfolgenden Seiten.
mehr ...

Kabotage-, Drittlands- und Transitverkehrsgenehmigungen

Das Befahren der Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen ist nach dem Binnenschifffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG) in bestimmten Fällen erlaubnispflichtig. Hierzu gehört u. a. der Einsatz von nicht deutschen/europäischen Binnenschiffen im innerdeutschen Verkehr (Kabotage) sowie bei Bestehen entsprechender Abkommen mit Nachbarstaaten auch im sog. Drittland- und Transitverkehr. Nähere Angaben zum Thema "Verkehrsgenehmigungen" finden Sie auf den nachfolgenden Seiten.
mehr ...

Schwertransporte

Binnenschiffe eignen sich aufgrund der großen Abmessungen und Belastungsfähigkeit ihrer Laderäume besonders gut für den Transport von schweren sperrigen Gütern. Es ist daher von erheblichem verkehrspolitischen Interesse, Güter, die sich mit anderen Verkehrsmitteln nur mit großem Aufwand und unter Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer vom Herstellungs- an den Bestimmungsort bewegen lassen, möglichst mit dem Binnenschiff zu transportieren oder das Binnenschiff zumindest in die Transportkette einzubeziehen. Der Transport von Schwergut über die Straße bedarf aus diesen Gründen jeweils vorab der Klärung, ob er auch per Binnenschiff möglich wäre. Auf den folgenden Seiten finden Sie Näheres zum Thema "Schwertransporte".
mehr ...

Gefahrguttransporte

Die Verwendung von Waren und Gütern, von denen bei unsachgemäßem Transport erhebliche Gefahren für die Umwelt ausgehen können, ist aus dem heutigen Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenken. Das Binnenschiff bietet sich als Verkehrsträger besonders dazu an, große Mengen von Gefahrgut sicher und umweltfreundlich aufzunehmen und zu transportieren. Hierzu trägt nicht zuletzt bei, dass mit dem ADNR insoweit umfassende Regelungen bestehen. Diese sollen im Einklang mit den für die anderen Verkehrsträger geltenden Vorschriften den Einsatz von Binnenschiffen bei Gefahrguttransporten besonders sicher gestalten. Mehr zum Thema "Gefahrguttransporte" finden Sie auf den nachfolgenden Seiten.
mehr ...