Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt -Außenstelle Süd-

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Inhalt: Naturschutz an der Wasserstraße


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Schutzgebiete auf WSV-Flächen

Bei der geplanten Ausweisung von Natur-, Landschafts- oder sonstigen Schutzgebieten im Bereich von Bundeswasserstraßen wird die WSV von den Landesbehörden zur Stellungnahme angehört. Die WSV hat in diesem Zusammenhang darauf zu achten, dass deren hoheitlichen Aufgaben, Unterhaltung und Betrieb der Bundeswasserstraßen durch die Ausweisung nicht eingeschränkt wird. Auf der anderen Seite ergibt sich für die WSV in diesen Gebieten die gesetzliche Verpflichtung zur Berücksichtigung von Belangen des Naturschutzes besonders. Die Unterhaltungsmaßnahmen sind im Benehmen mit den zuständigen Umweltbehörden durchzuführen

FFH- und Vogelschutzrichtlinien

Die Meldungen von FFH- und Vogelschutzgebieten durch die Länder sind nach wie vor nicht abgeschlossen. Auch die Bundeswasserstraßen und sogar Schifffahrtsanlagen (z. B. Schleusenbereiche) sind durch die Ausweisungen betroffen. Hier gilt ebenfalls, auf die Belange der WSV aufmerksam zu machen und die Nutzung im vorhandenen Umfang sicher zu stellen. Für den Ausbau von Bundeswasserstraßen in FFH- und Vogelschutzgebieten gelten besondere Anforderungen. So sind regelmäßig zusätzliche Verträglichkeitsprüfungen durchzuführen, in denen die Verträglichkeit des jeweiligen Vorhabens mit den individuellen Schutzzielen der FFH- und Vogelschutzgebiete geprüft werden muss.

Mehr Informationen zu FFH- und Vogelschutzgebieten in Bayern gibt es hier.

Wasserrahmenrichtlinie

Die EU-Wasserrahmenrichtlinie vom 23.10.2000 ist bis 22.12.2003 in deutsches Recht umzusetzen. Auf Bundesebene ist dies mit dem 7. Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) vom 18.06.2002, das unter anderem auch Änderungen des Bundeswasserstraßengesetzes (WaStrG) enthält, geschehen.

Eine für die Belange der WSV besonders entscheidende Regelung ist im § 1b Abs. 2 Nr. 4 WHG enthalten. Die Länder haben demnach die Koordinierung der Bewirtschaftung der Flusseinzugsgebiete zu regeln. Dafür ist eine Benehmensregelung mit den zuständigen Bundesbehörden einzuführen und, soweit Verwaltungskompetenzen des Bundes betroffen sind, das Einvernehmen. Die einvernehmenspflichtige Koordinierung bezieht sich auf die gesamte Bewirtschaftung der Gewässer, d.h. auch auf die Bestandsaufnahme des Gewässerzustands, die Einstufung des Gewässerzustands sowie die Einstufung der Gewässer selbst (z. B. als künstlich oder erheblich verändert), die Festlegung der zu erreichenden Ziele in den einzelnen Flussgebietseinheiten sowie die Erarbeitung der Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne. Da alle diese Maßnahmen Einfluss auf Unterhaltung und Betrieb der Gewässer als Bundeswasserstraße haben bzw. haben können, ist bei Maßnahmen an Bundeswasserstraßen immer das Einvernehmen der WSV einzuholen, d.h. die Zustimmung zu der Maßnahme.

Hier finden Sie Informationen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Bayern und in Hessen.

Gewässerentwicklungsplanung

Die Unterhaltungspflicht des heutigen Main unterliegt als Bundeswasserstraße der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes, die für die Belange der Schifffahrt verantwortlich ist. Die weitergehende Pflege liegt im Aufgabenbereich des Freistaates Bayern. Dieser verpflichtet die zuständigen Wasserwirtschaftsämter (WWÄ) mit der Wahrnehmung der Aufgaben bezüglich der Gewässerentwicklung.

Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) Außenstelle Süd begrüßt die Gewässerentwicklungsplanung an der Bundeswasserstraße Main mit der Zielsetzung, die ökologische Wirksamkeit des Flusses und seiner Uferzonen aufzuwerten. Dabei muss jedoch der für die Schifffahrt erforderliche Zustand erhalten bleiben. Das für die Unterhaltung des jeweiligen Wasserstraßenabschnittes zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) ist vorrangig zum Erhalt eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses und der Schiffbarkeit verpflichtet. Die Belange des Naturhaushaltes werden aber, soweit möglich bereits bei der Planung des Fahrrinnenausbaus und auch bei der Durchführung derUnterhaltungsarbeiten an der Wasserstraße berücksichtigt.
Die Planung und Umsetzung aller einzelnen im Gewässerentwicklungsplan dargestellten Maßnahmen werden zwischen der Wasserwirtschaftsverwaltung und der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung abgestimmt.