Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt -Außenstelle Süd-

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Inhalt: Screening und Scoping


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Verfahren vor dem Planfeststellungsverfahren

Screening

Dem eigentlichen Planfeststellungsverfahren ist ein Vorverfahren entsprechend den Vorgaben des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) vorgeschaltet.

Wenn die Planungen für ein Vorhaben soweit gediehen sind, dass sich dessen Auswirkungen auf die Umwelt hinreichend abschätzen lassen, teilt der Träger des Vorhabens (TdV) dies schriftlich der Planfeststellungsbehörde als zuständiger Genehmigungsbehörde bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt - Außenstelle Süd mit. Diese prüft, ob das Vorhaben einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf (sog. "Screening"). Dies ist der Fall, wenn ein Vorhaben erhebliche Umweltauswirkungen haben kann. Für die WSV ist der Bau einer Bundeswasserstraße, die für Schiffe mit mehr als 1.350 t zugänglich ist, nach Anlage 1 zum UVPG immer UVP-pflichtig.
Für Flusskanalisierungs- und Stromkorrekturmaßnahmen ist nach Nr. 14.1.2 iVm 13.8 der Anlage 2 zum UVPG eine UVP-Pflicht im Einzelfall gemäß § 3 c UVPG zu prüfen. Die Entscheidung darüber ist der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Durchführung und das Ergebnis der Vorprüfung sind zu dokumentieren. Sie sind jedoch nicht einzeln anfechtbar ( § 44 a VwGO).

Stellt sich eine UVP-Pflichtigkeit heraus, hat der TdV zur Durchführung der Erörterung des Untersuchungsumfangs (Scoping) nach § 5 UVPG geeignete Unterlagen vorzulegen. Daraus müssen sich Gegenstand, Umfang und Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie sonstige für die Durchführung der UVP erhebliche Fragen bestimmen lassen.

Scoping

Im Scoping-Termin (§ 5 UVPG) werden den zu beteiligenden Behörden und Naturschutzverbänden die geplanten Maßnahmen vorgestellt und erörtert. Diese haben dann die Möglichkeit, sich mittels Hinweisen und Forderungen einzubringen. Der Termin dient somit der gegenseitigen Information des Trägers des Vorhabens einerseits und der Behörden und Verbände andererseits. Der endgültige Umfang des Untersuchungsraumes und der beizubringenden Unterlagen wird dann von der Planfeststellungsbehörde festgelegt. Der Träger des Vorhabens führt daraufhin die noch notwendigen Untersuchungen durch und stellt die Unterlagen zusammen. Diese sind Bestandteil des Antrags zur Durchführung des eigentlichen Planfeststellungsverfahrens.